AGB

Die Nutzung des von Vivendi Mobile Entertainment angebotenen Dienstes "zaOza" erfolgt ausschließlich zu den im Rahmen des Vertragsschlusses ausdrücklich angegebenen Konditionen sowie ergänzend zu den Bedingungen dieser Vereinbarung zwischen Ihnen und der Firma Vivendi Mobile Entertainment S.A., Niederlassung Deutschland, Reinhardtstr. 58, 10117 Berlin ("VME").
Um den Dienst zaOza von VME in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für zaOza in der vorliegenden Form einverstanden erklären. Zum Zeichen Ihres Einverständnisses klicken Sie bitte im Rahmen des Abschlusses eines Abonnements auf "OK". Falls Sie mit den Bedingungen nicht einverstanden sind, klicken Sie bitte nicht auf "OK" und nehmen Sie zaOza nicht in Anspruch. Sämtliche Zusatzbedingungen und Richtlinien, auf die in dieser Verein-barung Bezug genommen wird sind Bestandteil dieser Vereinbarung zwischen Ihnen und VME. VME behält sich das Recht vor, den Zugang zu zaOza zu verweigern, wenn Sie diese Vereinbarung ganz oder teilweise nicht einhalten.
Diese Vereinbarung findet auf die Nutzung des Dienstes "zaOza" über das Internet, das mobile Internet oder über WAP mit dem jeweiligen Endgerät Anwendung. Für einzelne Angebote können zusätzliche Bedingungen gelten, auf die Sie ggf. gesondert hingewiesen werden. Softwareprodukte, die über den Dienst erworben werden, können gesonderten Endverbraucherbedingungen oder weiteren Bedingungen unterliegen.
Mit dem Abschluss einer Mitgliedschaft bei zaOza erhält das Mitglied Zugang zu den jeweils angebotenen Premiuminhalten, die dann insbesondere auf mobile Endgeräte zur Nutzung heruntergeladen werden können. Die Mitgliedschaft ermöglicht auch die Nutzung aller anderen Bereiche des Dienstes, die angeboten werden: den Sharing - Bereich, innerhalb dessen Shares von den Premiuminhalten weitergegeben werden können. Mitglieder können auch persönliche Inhalte aus dem mobilen Endgerät im Speicherplatz bei zaOza sichern.

1.1 zaOza bzw. Dienst bezeichnet den von VME betriebenen und über das Internet bzw. WAP/mobile Internetzugänge nutzbaren Dienst "zaOza", abrufbar im Internet unter der URL www.zaoza.de und im WAP unter der URL wap.zaoza.de, der es (a) Mitgliedern im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements ermöglicht, im Premiumbereich angebotene digitale Premiuminhalte - beispielsweise Tonaufnahmen, Bilder, Klingeltöne, Videos, Spiele und Software - zu den Bedingungen dieser Vereinbarung in ihrem Speicherplatz zu speichern (nachstehend als "erwerben" bezeichnet) und dann auf ihren Endgeräten zur Nutzung herunterzuladen sowie eigene Nutzerinhalte zu speichern und (b) Ex-Mitgliedern ermöglicht, den Dienst mit eingeschränkten Funktionen und ohne Zugang zum Premiumbereich zu nutzen.
1.2. Premiumbereich(bei zaOza derzeit "Hypezone" genannt) bezeichnet den den Mitgliedern vorbehaltenen Bereich, in dem das Mitglied ohne zusätzliche Kosten nach seiner freien Wahl Zugriff auf sämtliche von zaOza angebotenen Premiuminhalte hat, und diese seinem Speicherplatz zur dauerhaften persönlichen Nutzung nach Maßgabe dieser Vereinbarung hinzufügen kann.
1.3 Sharing-Bereich (bei zaOza derzeit "Weitergeben" genannt) bezeichnet den Mitgliedern vorbehaltenen Bereich, in dem der Nutzer je nach den Einstellungen zu Privatsphäre Nutzerinhalte und Premiuminhalte anderer Nutzer ansehen kann und abhängig von den Einstellung dieser Nutzer Shares von diesen Premiuminhalten oder Nutzerinhalten erhalten können bzw. Shares eigener Premiuminhalte oder Nutzerinhalte an andere weitergeben kann.
1.4 Speicherplatz (bei zaOza derzeit "Mein zaOza" genannt) bezeichnet den persönlichen Speicherplatz, der Mitgliedern bei zaOza zur Verfügung gestellt wird und in dem sie ihre Premiuminhalte und/oder Nutzerinhalte sowie ihre Nachrichten und Informationen zu ihrem Nutzerprofil speichern können.
1.5 Mitglied bezeichnet eine Person, die den Dienst einschließlich des Zugangs zum Premiumbereich gemäß Ziffer 2 kostenpflichtig abonniert hat. Der Abschluss einer Mitgliedschaft als Abonnement gewährt dem Mitglied Zugriff auf die im Premiumbereich angebotenen Premiuminhalte, den Sharing-Bereich und seinen Speicherplatz.
1.6 Ex-Mitglied bezeichnet ehemalige Mitglieder von zaOza, die nach ihrer Kündigung noch einge-schränkten Zugang zu zaOza haben (siehe dazu auch Ziffer 11.2.2).
1.7 Nutzer bezeichnet Mitglieder und Ex-Mitglieder.
1.8 Freunde bezeichnet Nutzer, die sich nach gegenseitiger Bestätigung innerhalb von zaOza als Freunde gekennzeichnet haben.
1.9 Premiuminhalte bezeichnet Multimedia-Inhalte (z.B. Klingeltöne, Bilder, Games, Videos, Musiktitel, Musikvideos, Mobigramme usw.), die Mitgliedern im Premiumbereich angeboten werden. Die Verfügbarkeit einzelner Inhalte kann hinsichtlich der verfügbaren Stückzahl oder des Angebotszeitraums begrenzt sein.
1.10 Nutzerinhalte bezeichnet die von Nutzern über ihre Endgeräte hochgeladenen und in dem ihnen zur Verfügung gestellten Speicherplatz gespeicherten persönlichen Dateien, beispielsweise eigene Fotos, Videos und Texte (außer den Inhalten gemäß Ziffer 1.9).
1.11 Share bezeichnet einen Inhalt (Premiuminhalt oder Nutzerinhalt), den ein Nutzer - je nach den für den Inhalt geltenden Nutzungsbestimmung und der jeweiligen Nutzereinstellung - bei zaOza anderen Nutzern anbietet und den diese dann in ihrem Speicherplatz bei zaOza sicher können.

2.1 Die Inanspruchnahme des Dienstes zaOza setzt eine Registrierung damit den Abschluss einer Mitgliedschaft in Form eines Abonnements voraus. Die Mitgliedschaft in Form eines Abonnements ist kostenpflichtig, sofern nicht ausnahmsweise abweichende Bedingungen vereinbart werden.
2.1.1 Abschluss einer Mitgliedschaft über die Mobilfunkschnittstelle / WAP
Ruft ein Kunde eine Angebotseite von zaOza über sein Mobilfunkendgerät / per WAP auf, so wird seine Mobilfunkteilnehmernummer automatisch von zaOza erkannt. Im Rahmen der Anmeldung kommt der Vertrag über die Mitgliedschaft in Form eines Abonnements nach einer Rückfrage durch VME durch die Rückbestätigung des Kunden zustande.
2.1.2 Abschluss einer Mitgliedschaft per SMS
Beim Abschluss einer Mitgliedschaft per SMS sendet der Kunde von seinem Mobiltelefon ein Kennwort an die Nummer 11111. zaOza sendet dem Kunden daraufhin eine SMS mit einer Anleitung zu Bestätigung der Bestellung per SMS. Folgt der Kunde dieser Anleitung und schickt eine weitere SMS, so kommt hiermit der Vertrag über die Mitgliedschaft in Form eines Abonnements zustande.
2.1.3 Abschluss einer Mitgliedschaft über die Webseite von zaOza
Anmeldungen sind zukünftig auch über die Webseite von zaOza möglich. Hierzu registriert der Kunde sich mit seiner Mobilfunknummer. An diese Nummer sendet zaOza eine SMS mit einer TAN. Durch deren Eingabe auf der zaOza-Webseite durch den Kunden kommt der Vertrag über die Mitgliedschaft in Form eines Abonnements zustande.
2.1.4 Für Anmeldungen über über die Mobilfunkschnittstelle / WAP und per SMS gilt folgendes:
Die Mobilfunkteilnehmernummer des Nutzers wird als Teilnehmernummer bei zaOza gespeichert und dient zukünftig seiner Identifizierung.
EIN ZUGANG ÜBER WAP ZUM MITGLIEDERBEREICH VON ZAOZA IST NUR ÜBER DIE ZUR REGISTRIERUNG VERWENDETE MOBILFUNKNUMMER MÖGLICH.
Ebenfalls gespeichert werden der Typ des vom Nutzer verwendeten Endgeräts sowie ggf. im Rahmen der Registrierung als Pflichtangaben gekennzeichnete Daten. Nach der Registrierung hat der Nutzer u.U. die Möglichkeit, freiwillig weitere Angaben (Pseudonym, Name, E-Mail-Adresse und weitere persönliche Daten) zu machen.
VME geht davon aus, dass der Inhaber des Mobilfunkanschlusses Vertragspartner des Abonnementvertrages wird. Daher ist eine Registrierung nur durch den Inhaber des Mobilfunkanschlusses oder zumindest mit dessen vorheriger Einwilligung zulässig. Pro Mobilfunkteilnehmernummer kann jeweils nur eine Mitgliedschaft in Form eines Abonnements abgeschlossen werden.
VME ist berechtigt, zur Überprüfung der Identität des Nutzers ggf. weitere persönliche Daten vom Mobilfunkbetreiber abzufragen; die Einzelheiten regelt die gesonderte Datenschutzvereinbarung.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Das Mitglied darf keine Registrierung für ein Benutzerkonto im Namen einer anderen Person ausführen oder sich für eine andere natürliche oder juristische Person ausgeben. Er darf auch keine falschen Angaben oder sonstige falschen Darstellungen über sich selbst, sein Alter oder seine Nutzerdaten machen. Änderungen seiner Daten wird der Nutzer VME unverzüglich anzeigen bzw. in sein Benutzerprofil bei zaOza einpflegen.
2.3 Zur Anmeldung und Nutzung von zaOza berechtigt sind ausschließlich natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr bereits vollendet oder Personen, die das 16. Lebensjahr bereits vollendet und die Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten im Vorfeld eingeholt haben.
2.4 Der für die jeweilige Mitgliedschaft in Form eines Abonnement gültige regelmäßig zu entrichtende Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und eventuell anfallende zusätzliche Kosten werden dem Nutzer im Rahmen der Anmeldung zu einer Mitgliedschaft bei zaOza jeweils konkret genannt.
2.5 Mit der für die Mitgliedschaft anfallenden Abonnementgebühr sind die Leistungen von VME, nämlich der Zugang zu und die Nutzung von zaOza, vollumfänglich abgedeckt. Sofern der Erwerb oder die Nutzung bestimmter Inhalte ausnahmsweise nur gegen ein zusätzliches Entgelt möglich sind, wird VME den Nutzer hierauf vor deren Inanspruchnahme deutlich und ausdrücklich hinweisen. Für die Nutzung eines Internetzugangs und für das Versenden von SMS können zusätzliche Gebühren der jeweiligen Provider anfallen (siehe hierzu Ziffer 4.4).
2.6 VME behält sich vor, den Zugang zum zaOza-Nutzerkonto mit einem Passwort zu sichern. Jeder Nutzer ist dafür verantwortlich, seine Zugangsdaten zu zaOza sicher und vertraulich aufzubewahren. Das Mitglied verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und es nicht an Dritte weiterzugeben und auch selbst das Konto Dritter nicht zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich, VME über jede unberechtigte Nutzung seines Kontos und jeden sonstigen Sicherheitsverstoß sofort zu informieren und sein Passwort sofort zu ändern, sobald er Kenntnis davon erlangt, dass Dritte Zugriff auf sein Passwort hatten oder haben. Dies gilt entsprechend für den Verlust des registrierten Mobiltelefons oder der registrierten SIM-Karte, über die der Nutzer auf zaOza zugreift. Für alle Handlungen, die über das Mitgliedskonto des Nutzers vorgenommen werden, ist ausschließlich der Nutzer selbst verantwortlich. Dies gilt auch für den Fall, dass die Zugangsdaten oder die Nutzung des Nutzerkontos einem Dritten durch den Nutzer zur Verfügung gestellt wurde. VME übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch Missbrauch des Passwortes entstehen, es sei denn, dass sie auf einer von VME fahrlässig verursachten unrechtmäßigen Nutzung des Mitgliedskontos beruhen.
2.7 VME ist berechtigt, aber gegenüber dem Nutzern vertraglich nicht verpflichtet, die von den Nutzern angegebenen persönlichen Daten und die hochgeladenen und in seinem Speicherplatz gesicherten Nutzerinhalte auf Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit zu überprüfen. Da VME nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob ein auf den zaOza-Webseiten angemeldeter Nutzer tatsächlich seine wahre Identität und korrekte Angaben zur Person und Kontaktdaten angibt, kann VME keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers leisten.
2.8 Nutzern des Dienstes wird ein eigenes Benutzerkonto mit einem eigenen Speicherplatz zugewiesen ("Mein zaOza").

3.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:

Vivendi Mobile Entertainment S.A.
Niederlassung Deutschland
- Customer Care -
Reinhardtstraße 58
10117 Berlin
E-Mail: widerruf@zaoza.de

3.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

3.3 Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

4.1 VME weist darauf hin, dass der Zugang zu zaOza und die Nutzung der von zaOza angebotenen Dienste und Inhalte nur unter Verwendung kompatibler Endgeräte möglich ist. Mobilfunkgeräte müssen zumindest WAP-fähig sein; zur Nutzung von im Premiumbereich angebotenen Klingeltönen muss ein Endgerät realtone-fähig sein.
4.2 Zur Vermeidung von Missbrauch ist ein Wechsel des bei zaOza registrierten Endgeräts ist nur viermal pro Jahr möglich.
4.3 VME kann nicht gewährleisten, dass jeder Premiuminhalt mit jedem Gerät genutzt werden kann. Einzelne Premiuminhalte sind nur mit bestimmten Geräten kompatibel. Jeder Nutzer hat sich vor seiner Anmeldung bei zaOza und vor dem Abschluss einer Mitgliedschaft ebenso wie bei einem Wechsel des Geräts, mit dem er auf den Dienst zugreift (insbesondere seines Mobiltelefons) während der Vertragslaufzeit zu vergewissern, dass diese Geräte mit dem Dienst kompatibel sind. Entsprechende Informationen finden sich in der Service-Rubrik "Hilfe". Andernfalls kann VME keine Gewährleistung dafür übernehmen, dass der Zugang oder die Nutzung von zaOza eingeschränkt oder unmöglich ist. VME wird sich durch Einsatz technischer Maßnahmen bemühen, jedem Mitglied im Premiumbereich nur Inhalte zum Download anzubieten, die mit dem von ihm registrierten Endgerät kompatibel sind; es kann jedoch nicht völlig ausgeschlossen werden, dass dem Mitglied auch solche Inhalte sichtbar sind, die er mit seinem registrierten Endgerät nicht nutzen kann.
4.4 VME weist ausdrücklich darauf hin, dass durch die Nutzung des Dienstes und ggf. auch der Inhalte von Seiten des jeweiligen Providers (insb. dem Mobilfunkanbieter) zusätzliche Kosten für die Internet- oder WAP-Verbindung oder das Versenden von SMS entstehen können, insbesondere auch durch das Herunterladen der Inhalte. Solche Kosten sind vom Nutzer zu tragen und gesondert gegenüber dem jeweiligen Drittanbieter zu vergüten; die Preise hierfür werden von den Anbietern dieser Dienste festgelegt. Für die Nutzung von zaOza wird die Buchung einer entsprechenden Datenoption und eines SMS-Pakets beim Mobilfunkanbieter empfohlen.
4.5 Da die Nutzung von zaOza die Verwendung von Hardware und einen Internetzugang erfordert, hängt die Möglichkeit der Nutzung von zaOza u.a. von deren Leistungsfähigkeit ab. Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, dass die sich mit der Zeit im Rahmen des Zumutbaren ändern-den Systemanforderungen eingehalten werden.
4.6 VME behält sich zur Vermeidung von Missbrauch vor, zu beschränken, wie häufig der Nutzer sein Endgerät bei zaOza tauschen bzw. die Registrierung seiner Endgeräte bei zaOza ändern kann. Nähere Informationen hierzu finden sich unter www.zaoza.de/hilfe

5.1 Durch die Anmeldung zur Mitgliedschaft und die Abgabe der damit verbundenen Erklärungen ermächtigt das Mitglied VME dazu, die jeweils vereinbarten wiederkehrenden Gebühren für die Mitgliedschaft nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu den jeweils vereinbarten Konditionen gemäß dem von ihm bestimmten Zahlungsweg einzuziehen. Die Gebühren für die Mitgliedschaft sind generell im Voraus fällig.
5.2 Der Abrechnungszeitraum beträgt jeweils 30 Tage ("Monat").
5.3 Zahlungswege: Die monatlichen Gebühren für die Mitgliedschaft werden bei Abschluss der Mitgliedschaft über ein Mobilfunkgerät oder über WAP vom Anbieter des Mobilfunkanschlusses, der bei zaOza registriert ist, über die Mobilfunkrechnung in Rechnung gestellt und eingezogen. zaOza behält sich vor, zukünftig weitere Zahlungsmöglichkeiten wie beispielsweise die Bezahlung per Prepaid-Guthaben, per Kreditkarte, per Banküberweisung, per Lastschrift/Bankeinzug oder per Paypal, anzubieten. Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Produktes erläutert. Eine Umstellung der bei der Registrierung gewählten Bezahlmethode auf eine andere ist möglich, wenn dies im Bereich "Abo-Verwaltung" entsprechend angeboten wird.
5.4 Das Mitglied ist verpflichtet, seine Angaben zu dem von ihm gewählten Zahlungsmittel (bspw. Mobilfunknummer, Bankkonto, Kreditkarte) bei Änderungen stets unverzüglich zu aktualisieren. Falls der Mobilfunkanbieter oder VME das vom Mitglied angegebene Zahlungsmittel für fällige Zahlungsansprüche nicht belasten kann, hat VME das Recht
5.4.1 das Benutzerkonto des Mitglieds unverzüglich zu kündigen oder die Nutzung zu sperren, wobei hierfür zusätzlich die Bestimmungen von Ziffer 12 Anwendung finden.
5.4.2 die entsprechenden Zahlungsansprüche inklusive eventueller Gebühren für Rückbuchungen sowie Gebühren, die von VME trotz Nichteinziehbarkeit der Forderung an Mobilfunkbetreiber und Betreiber des Bezahlungsdienstes sowie Lizenzgeber entrichtet werden müssen, unmittelbar, notfalls gerichtlich geltend zu machen.
5.5 Im Bereich "Abo-Verwaltung" sind die dem Nutzer die für die Mitgliedschaft anfallenden Gebühren jederzeit einsehbar.

6.1 Der Dienst ist ausschließlich einer privaten und nicht-kommerziellen Nutzung durch den bei zaOza angemeldeten Nutzer persönlich vorbehalten. Eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken oder in gewerblicher Weise ist grundsätzlich ausgeschlossen.
6.2 Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung des Dienstes, insbesondere beim Hochladen, Speichern, Benennen oder Weitergeben von Premiuminhalten oder Nutzerinhalten, sowie in seinem Profil oder seiner Kommunikation mit anderen Nutzern ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen sowie bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf zaOza die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Nutzers sicherzustellen, dass seine Angebote oder Nutzerinhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
6.3 Der Nutzer verpflichtet sich auch, zaOza nicht auf sonstige Weise missbräuchlich zu nutzen. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

• zaOza zu anderen Zwecken als den von zaOza vorgesehenen Nutzungen, insbesondere zum Nutzen und Herunterladen von Premiuminhalten des Premiumbereichs und des Sharing-Bereichs, zum Speichern eigener Nutzerinhalte, zum Weitergeben von Shares von Inhalten und Nutzerinhalten innerhalb zaOza und der Kommunikation mit anderen Nutzern zu verwenden,
• zaOza zu nutzen um Dritte zu schädigen,
• die von zaOza angebotenen Dienste vollständig oder teilweise für Zwecke jeglicher Art zu reproduzieren, zu kopieren, zu duplizieren, zu verkaufen, weiterzuverkaufen, zu vermieten oder Handel damit zu treiben,
• durch Nutzung von zaOza andere Nutzer oder andere natürliche oder juristische Personen oder Personengruppen zu beleidigen, verleumden, diskriminieren, denunzieren, belästigen, zu bedrohen oder in anderer Weise anzugreifen,
• Nutzerinhalte bei zaOza zu speichern und zu nutzen, die als Propagandamittel oder Kennzeichen verfassungswidriger Vereinigungen im In- und Ausland zu qualifizieren sind, der Volksverhetzung zu dienen bestimmt sind, die Anleitungen zu Straftaten darstellen oder den Aufruf zu Straftaten beinhalten, die als Gewalt verherrlichend oder Gewalt verharmlosend, diskriminierend, rassistisch, rechtsradikal oder in sonstiger Weise als politisch oder religiös extrem, obszön, vulgär, sexuell anstößig oder pornographisch anzusehen sind, indizierte Medien darstellen oder in sonstiger Weise dazu geeignet sind, Kindern und Jugendlichen entsprechend der einschlägigen Gesetze Schaden zuzufügen,
• über zaOza zu politischen oder weltanschaulichen Demonstrationen, Aktionen oder Kundgebungen gleich welcher Art aufzurufen,
• E-Mails oder Nachrichten an andere Nutzer von zaOza zu anderen Zwecken als der individuellen Kommunikation zu nutzen, insbesondere andere unzumutbar (insbesondere durch Spam oder Kettenbriefe) zu belästigen (vgl. § 7 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb, UWG), E-Mail-Adressen, Mobilfunknummern oder sonstige Informationen und Daten anderer Nutzer mit elektronischen oder sonstigen Mitteln von zaOza-Diensten zu erfassen oder zu sammeln, um nicht angeforderte E-Mails, SMS oder sonstige unerwünschte Mitteilungen zu verschicken, den Service zu Werbezwecken für irgendeine Geschäftsaktivität zu verwenden, beispielsweise durch Versenden von kommerziellen Mitteilungen oder Werbeinfos, Spam-Mails, zur Präsentation eines Unternehmens usw. oder sonst wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schnellball-, oder Pyramidensysteme),
• persönliche Informationen von minderjährigen Personen zu erfragen oder Kennwörter oder Informationen, die der persönlichen Identifikation dienen, für kommerzielle oder rechtswidrige Zwecke zu erfragen,
• den Eindruck zu erwecken, er sei Mitarbeiter von VME oder handele im Auftrag von VME.

6.4 Um die Verfügbarkeit von zaOza nicht zu beeinträchtigen, ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

• automatisierte Skripts zu verwenden, um Informationen von zaOza, den angebotenen zaOza-Diensten, von VME oder deren Dienstleistern zu sammeln oder auf andere Art und Weise mit dem zaOza oder der zaOza-Webseite zu interagieren,
• an andere Nutzer gerichtete E-Mails, Nachrichten, weitergegebene Premiuminhalte oder Nutzerinhalte abzufangen oder dies zu versuchen,
• Geräte, Automaten oder andere Mittel zu verwenden, die zaOza (bzw. das an zaOza angeschlossene Netz bzw. Netze) verändern, umleiten, beschädigen, deaktivieren, beeinträchtigen oder überlasten können, und zwar durch die Monopolisierung einer großen Bandbreite, den Weiterverkauf oder -vertrieb des Service und dessen Inhalte, einen mit einer angemessenen Nutzung von zaOza inkompatiblen Gebrauch (z. B. durch stetig wiederholtes Weiterleiten oder Herunterladen ein und desselben Inhalts) oder sonstige Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionalität von zaOza oder der IT-Infrastruktur von VME zu beeinträchtigen
• Premiuminhalte oder Nutzerinhalte zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren oder zu kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste von zaOza erforderlich ist,
• Premiuminhalte oder Nutzerinhalte von anderen Nutzern ohne die ausdrückliche Genehmigung der Rechtsinhaber zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder öffentlich wiederzugeben,
• die Gebührenstruktur von zaOza zu umgehen.

6.5 VME ist berechtigt, die Nutzung oder den Zugang zu bestimmten Premiuminhalten, Nutzerinhalten oder Teilen des Dienstes jederzeit und ohne vorherige Mitteilung zu beschränken, sofern VME dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich scheint. Werden Inhalte aus dem Dienst entfernt, so berührt dies nicht Inhalte, die Mitglieder bereits erworben haben, es sei denn, dass dies zur Befolgung behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen erforderlich ist.
6.6 Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Nutzer in Verbindung mit der Nutzung von zaOza auf Premiuminhalte oder Nutzerinhalte treffen, die beleidigend, unsittlich oder verwerflich sein können oder die gegebenenfalls anstößige Sprache verwenden. Der Nutzer nutzt zaOza auf eigene Verantwortung. VME haftet nur im Rahmen der geltenden Gesetze für Inhalte, die beleidigend, unsittlich oder verwerflich sind. Nutzer haben die Möglichkeit, einzelne angebotene Nutzerinhalte durch Klicken auf die Schaltfläche "Inhalt melden" als "missbräuchlich" zu melden.

Die nachfolgenden Bestimmungen dieser Ziffer 7 gelten zusätzlich für die Nutzung der Premiuminhalte, die Mitglieder im Rahmen einer Mitgliedschaft über den Premiumbereich oder den Sharing-Bereich erwerben können:
7.1 Die im Rahmen dieses Service angebotenen Premiuminhalte sind durch zwingend vorgeschriebene Bestimmungen durch gewerbliche Schutzrechte und das Urheberrecht geschützt. Diese Schutzrechte verbleiben uneingeschränkt bei den jeweils Anspruchsberechtigten. Premiuminhalte können Schutzmaßnahmen, insbesondere Digitalem Rechtemanagement (DRM) unterliegen, mit denen sich überprüfen lässt, wie sie verwendet und mit wem sie geteilt werden. Das Mitglied verpflichtet sich, eine Maßnahmen bzw. jedes andere System, das dasselbe Ziel verfolgt, nicht zu entfernen, zu unterlaufen oder zu beeinträchtigen oder dies zu versuchen.
7.2 Das Nutzungsrecht des Nutzers kann für jeden vom ihm erworbenen Inhalt beschränkt sein, beispielsweise aber nicht abschließend im Hinblick auf:

• die Anzahl der Downloads, die Dauer der Nutzung und die Art und die jeweilige Anzahl der Speichermedien, auf die Premiuminhalte heruntergeladen werden können;
• die Anzahl, wie oft der Nutzer die Premiuminhalte anderen Nutzern weitergeben kann, wobei darauf hingewiesen wird, dass diese Funktion nicht für die Premiuminhalte verfügbar ist, die Nutzer von anderen Nutzern erhalten haben, es sei denn, es wurde eine Ausnahmeregelung im Service getroffen.

Der genaue zulässige Nutzungsumfang bestimmt sich nach den "Nutzungsregeln für Inhalte", die das Mitglied auf der von jeder Seite des Dienstes erreichbaren Seite "Nutzungsregeln" abrufen kann sowie nach den Angaben, die bei dem jeweils angebotenen Premiuminhalt im Rahmen des Angebotes gemacht werden. Die Nutzungsregeln für Inhalte regeln die Rechte des Nutzers an den Premiuminhalten und gelten ergänzend zu sonstigen Bedingungen oder Vorschriften, die zwischen dem Nutzer und Dritten oder dem Nutzer und VME vereinbart sein können.
7.3 Nutzer können in ihren Einstellungen zur Privatsphäre einstellen, ob die von ihnen erworbenen und in seinem Speicherplatz gespeicherten Premiuminhalte Dritten (insb. ihren Freunden, anderen Nutzern oder sonstigen Dritten) sichtbar sind und ob sie diesen zum Weitergeben angeboten werden. Nutzer können ebenfalls einstellen, ob Dritten angezeigt wird, dass sie Shares freigegeben, weitergegeben oder empfangen haben oder ob sonstige Aktivitäten Dritten angezeigt werden.
7.4 Nutzer können die von ihnen bei zaOza erworbenen Premiuminhalte für eine unbegrenzte Dauer behalten und nutzen. Dies setzt voraus, dass Premiuminhalte, die nach ihrem Erwerb im Speicherplatz des Nutzers sichtbar sind, vom Nutzer innerhalb kurzer Zeit nach Erwerb auf einen kompatiblen Datenträger oder ein Endgerät gespeichert werden. VME kann die dauerhafte Downloadmöglichkeit und den dauerhaften Zugriff auf den Hypertext-Link zum Herunterladen auch aufgrund möglicher eigener rechtlicher Beschränkungen nicht gewährleisten. VME weist ausdrücklich darauf hin, dass der Zugang zu zaOza über Mobilfunkgeräte nur mit der bei zaOza registrierten Mobilfunknummer möglich ist.
7.5 Dem Nutzer ist bewusst, dass ihm die Premiuminhalte von zaOza nur im Rahmen der Einräumung eines einfachen urheberrechtlichen Nutzungsrechts zur Verfügung gestellt werden. Nutzer dürfen die Premiuminhalte nur nach Maßgabe dieser Vereinbarung und der jeweils beim Erwerb einer Datei angezeigten Nutzungsbedingungen benutzen, die von VME und deren Lizenzgebern festgelegt wurden.
7.5.1 Das dem Nutzer hierunter eingeräumte einfache Nutzungsrecht berechtigt den Nutzer lediglich dazu, die Premiuminhalte unbearbeitet für seine persönlichen, nicht-gewerblichen Zwecke auf seinem persönlichen Computer und seinen mobilen Endgeräten zu nutzen. Die Anzahl der Downloads und die Art der Datenträger, auf die diese Premiuminhalte heruntergeladen oder ggf. gebrannt werden können, können beschränkt sein. Eine Weitergabe ist ausschließlich im Rahmen der von zaOza angebotenen Funktion "Shares weitergeben" zulässig.
7.5.2 Jede andere Form der kommerziellen oder nichtkommerziellen Weitergabe ist unzulässig, sofern sie nicht durch zwingende gesetzliche Regelung gestattet ist.
7.5.3 Über die Funktion "Shares weitergeben" können Mitglieder die Premiuminhalte, die sie im Premiumbereich erworben haben, mit anderen Mitgliedern teilen. Beim Erwerb eines Premiuminhalts sowie im Speicherplatz wird jeweils die Anzahl der noch möglichen Shares angegeben.
7.5.4 Softwareprodukte, die über zaOza erworben werden, können gesonderten Endverbraucherbedingungen der Hersteller unterliegen.

Die nachfolgenden Bestimmungen dieser Ziffer 8 gelten zusätzlich für die Nutzung der Nutzerinhalte, die Nutzer in ihrem Speicherplatz speichern und die sie mit anderen Nutzern teilen können:
8.1 Die Speicherkapazität für Nutzerinhalte, der Nutzern ihrem Speicherplatz zur Verfügung steht sowie die maximale Dateigröße für hochzuladende Dateien sind begrenzt. Mitgliedern steht in der Regel jeweils mehr Speicherplatz zur Verfügung als Ex-Mitglieder.
8.2 Nutzer können in ihren Einstellungen zur Privatsphäre einstellen, ob die in ihrem Speicherplatz gespeicherten Nutzerinhalte für ihre Freunde sichtbar sind und ob sie diesen zum Weitergeben angeboten werden. Nutzer können für Nutzerinhalte, die sie mit ihren Freunden teilen, ebenfalls einstellen, ob diese vom Empfänger erneut mit dessen Freunden geteilt werden können oder nicht.
8.3 Dem Nutzer ist es untersagt, Nutzerinhalte zu speichern, zu veröffentlichen und zugänglich zu machen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen. Insbesondere ist es untersagt, Nutzerinhalte zu speichern, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen,
8.3.1 deren Angebot, deren Veröffentlichung oder deren Benennung gegen gesetzliche Vorschriften, gegen die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen, insbesondere gegen deren Namensrechte, Bildrechte und Rechte auf den Schutz ihrer Persönlichkeit und ihrer Privatsphäre,
8.3.2 die gesetzlichem Schutz (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) unterliegen, oder gesetzlich geschützte Waren- oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, ohne dazu berechtigt zu sein.
8.3.3 die persönliche oder personenbezogene Informationen wie Namen, Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen und sonstige persönliche Informationen über Dritte enthalten, sofern der Dritte mit dieser Veröffentlichung nicht einverstanden ist,
8.3.4 die einen Computervirus, einen Wurm, einen Trojaner oder sonstige Schadsoftware enthalten,
8.3.5 zu deren Verbreitung oder Nutzung der Nutzer beispielsweise aufgrund einer Geheimhaltungsvereinbarung nicht berechtigt ist.
Dem Nutzer ist es darüber hinaus untersagt, zu Seiten zu verlinken, die derartige Inhalte zur Verfügung stellen.
8.4 Unbeschadet sonstiger Vorschriften dieser Vereinbarung behalten sich VME und ihre Lizenzgeber vor, einzelne Nutzerinhalte die im Rahmen des Dienstes angeboten werden oder Teile davon, bei denen VME Grund zur Annahme hat, dass diese gegen geltendes Recht, sittliche oder moralische Wertvorstellungen, Rechte Dritter oder gegen die vorliegenden Bestimmungen verstoßen oder sonst missbräuchlich sind, ohne vorherige Mitteilung zurückzuweisen, zu ändern, vorübergehend oder dauerhaft zu löschen und den hierfür verantwortlichen Nutzer für die Plattform zu sperren. Sofern VME Kenntnis davon erlangt, dass ein Nutzer gem. Ziffer 6 und 8 ausgeschlossene Nutzerinhalte bereitstellt, ist VME unter Umständen sogar gesetzlich dazu verpflichtet, diese von der Plattform zu entfernen und den verantwortlichen Nutzer zu sperren.
8.5 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass VME als einfacher Host für die Nutzerinhalte fungiert, die Nutzer speichern und/oder mit Dritten teilen. Gemäß den anwendbaren rechtlichen Bestimmungen hat VME keine Kontrollpflicht bezüglich des Inhalts, der Veröffentlichung oder der Zulässigkeit der Zugänglichmachung dieser Nutzerinhalte und keine Verpflichtung, diese vorab zu prüfen. VME behält sich das Recht vor, jegliche Datei, deren Inhalt oder Zugänglichmachung von einem Nutzer über die Funktion "Inhalt melden" gemeldet wurde oder von VME selbst bei einer auf Wunsch des Nutzers durchgeführten technischen Pannenhilfe als offensichtlich vertrags- und/oder rechtswidrig eingeschätzt wurde, ohne Vorankündigung zu löschen. Nutzer, die sich an die technische Hotline von zaOza wenden, erkennen hiermit an, dass Mitarbeiter von zaOza unter Umständen Kenntnis vom Inhalt ihrer Nutzerinhalte nehmen, die sie in ihrem Speicherplatz gespeichert haben oder die Dritten als Share anbieten.
8.6 VME bietet den Nutzern lediglich die technische Möglichkeit, die Plattform in Anspruch zu nehmen und beteiligt sich zu keiner Zeit an der zwischen den Nutzern geführten Kommunikation oder der Weitergabe von Nutzerinhalten. Die von den Nutzern getätigten Äußerungen geben ausschließlich die Meinung der Nutzer wieder.
8.7 Durch das Hochladen seiner Nutzerinhalte zu zaOza räumt der Nutzer VME für die Dauer der Laufzeit des Vertragsverhältnisses unentgeltlich und unwiderruflich das räumlich unbeschränkte nicht-exklusive Recht ein, diese Nutzerinhalte zum Zwecke der Vertragsdurchführung zu speichern und sie dem Nutzer in seinem Speicherplatz zugänglich zu machen (einschließlich Download und Streaming). Die Rechtseinräumung umfasst ohne zeitliche Beschränkung auch das Recht, die Nutzerinhalte nach Vorgabe des Nutzers an andere Nutzer weiterzugeben und für solche weitergegebenen Nutzerinhalte für andere Nutzer zu speichern und sie diesen im Rahmen von zaOza zugänglich zu machen. Umfasst sind, soweit erforderlich, insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (einschließlich Download und Streaming) und das Recht der öffentlichen Wiedergabe. Um die Nutzerinhalte für die jeweils verwendeten Endgeräte nutzbar zu machen, räumt der Nutzer VME auch das Recht ein, die zu zaOza hochgeladenen Nutzerinhalte in andere technische Formate zu konvertieren.
Jeder Nutzer muss sich vergewissern, dass er das Recht hat, Nutzerinhalte bei zaOza zu speichern, mit anderen Nutzern zu teilen oder sonst öffentlich zugänglich zu machen. Der Nutzer muss dies auch für Nutzerinhalte prüfen, die er zuvor von einem anderen Nutzer erhalten hat.
Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass VME die Nutzerinhalte an zentraler Stelle speichert, um sie auch Dritten, an die sie weitergegeben wurden, selbst dann weiterhin zur Verfügung stellen zu können, wenn der Nutzer, der sie ursprünglich zu zaOza hochgeladen hat, sie in seinem Speicherplatz gelöscht hat. Jeder Nutzer sollte sich daher bewusst überlegen, welche Nutzerinhalte er seinen Freunden zugänglich macht.
VME behält sich das Recht vor, Nutzerinhalte mit Digitalem Rechtemanagement (DRM) zu versehen, um die Einhaltung der in dieser Vereinbarung und den Nutzungsbestimmungen festgelegten Nutzungsbestimmungen zu kontrollieren bzw. um Missbrauch nachvollziehen zu können.
8.8 Der Nutzer garantiert, über alle zur Speicherung, Bereitstellung, öffentlichen Zugänglichmachung und Nutzung der Nutzerinhalte erforderlichen Rechte, insbesondere über die geistigen Schutzrechte an den von ihm zu zaOza hochgeladenen Nutzerinhalten, zu verfügen, die es ihm gestatten, diese speichern und zu verwenden und insbesondere über zaOza mit Dritten zu teilen. Dies betrifft jegliche Nutzerinhalte, die der Nutzer selbst erstellt hat und an denen er die zur Speicherung, Veröffentlichung und Zugänglichmachung erforderlichen Rechte innehat, aber auch diejenigen Nutzerinhalte, die er aus anderen Quellen bezieht und auf der Plattform speichert, veröffentlicht und zugänglich macht. Sollte der Nutzer selbst nicht originärer Inhaber dieser Rechte sein, versichert er, jegliche Rechte der entsprechenden Rechtsinhaber eingeholt zu haben und über diese im Umfang wie für die Bereitstellung auf zaOza erforderlich, verfügen zu dürfen. Der Nutzer trägt die Verantwortung für sämtliche Nutzerinhalte, die er bei zaOza speichert, veröffentlicht und Dritten zugänglich macht, ausschließlich und ohne Einschränkung selbst. Darüber hinaus übernimmt VME keine Verantwortung für die Inhalte auf externen Websites, zu denen irgendein Nutzer einen Link bereitstellt.
8.9 Freistellung: Der Nutzer stellt VME von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen VME wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf zaOza eingestellten, geteilten oder sonst zugänglich gemachten Nutzerinhalte geltend machen. Der Nutzer stellt VME ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen VME wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung von zaOza durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer hält VME von allen aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten, frei. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von VME bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass VME tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
8.10 Werden durch den Inhalt oder die Speicherung oder Zugänglichmachung von Nutzerinhalten des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer VME nach Wahl von VME auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte so gestalten, dass sie keine Rechte Dritter verletzen. Werden durch die Nutzung von zaOza durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch VME sofort einstellen.
8.11 Um die Funktionalität und Übersichtlichkeit von zaOza gewährleisten zu können, ist VME berechtigt, die vom Nutzer bereitgestellten Nutzerinhalte und sofern er seinem Nutzerprofil ein Foto zugefügt hat, auch dieses Foto technisch durch eine Erstellung von Miniaturversionen (sog. Thumbnails) zu bearbeiten, die als Vorschau für die größere und vollständige Version dienen und mit diesen verlinkt werden. Der Nutzer willigt darüber hinaus ein, dass VME diese Thumbnails beispielsweise auch neben anderen Nutzern und neben Inhalten, die der Nutzer mit anderen Nutzern teilt, platzieren kann.
8.12 Sofern VME dem Nutzer zu seiner Profilseite eine eigene URL bereitstellt (z.B. www.zaoza.de/profilname), behält sich VME ausdrücklich das Recht vor, diese URL jederzeit zu ändern bzw. den Zugriff über diese URL zu unterbinden.

9.1 Der Dienst, einschließlich der Premiuminhalte, enthält Informationen und Materialien, die im Eigentum von VME und/oder deren Lizenzgebern stehen und durch Rechtsvorschriften zum Schutze von gewerblichen Schutzrechten oder durch sonstige Gesetze, einschließlich durch das Urheberrecht, geschützt sind. Nutzer dürfen die Premiuminhalte, Informationen und Materialien nur zur Inanspruchnahme des Dienstes und nur in Übereinstimmung mit den Bedingungen dieser Vereinbarung nutzen. Der Dienst oder Teile davon dürfen, gleich in welcher Form, nur vervielfältigt werden, soweit dies hierin ausdrücklich erlaubt ist.
9.2 Alle Urheberrechte an dem Dienst zaOza und den Premiuminhalten stehen VME und/oder ihren Lizenzgebern zu. Diese behalten sich alle Rechte vor.
9.3 "zaOza", die Wort-/Bildmarke "zaOza" und andere Marken und Kennzeichen von VME, die im Zusammenhang mit dem Dienst zaOza genutzt werden, sind Marken oder Markenanmeldungen von VME. Andere Marken, Grafiken und Logos, die im Zusammenhang mit dem Dienst genutzt werden, sind gegebenenfalls für andere Rechtsinhaber kennzeichenrechtlich geschützt. Nutzer erhalten an den vorgenannten Marken oder zur Nutzung dieser Marken keine Rechte oder Lizenzen.

10.1 VME haftet gegenüber Verbrauchern nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von VME zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet VME jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
10.2 VME haftet gegenüber Unternehmen für Schäden nur, wenn und soweit VME, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Dies gilt nicht im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall haftet VME für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Dies betrifft auch den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere entgangenen Gewinns.
10.3 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis haftet VME der Höhe nach nur begrenzt auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.
10.4 Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von VME.
10.5 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch VME und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
10.6 VME kann keine Haftung für die von Nutzern eingestellten Nutzerinhalte oder die von Nutzern gemachten Angaben oder Daten übernehmen. Es ist VME insbesondere nicht möglich, Informationen, die Nutzer im Rahmen der Nutzung von zaOza veröffentlichen und/oder verlinken und/oder öffentlich zugänglich machen, auf die Gesetzesmäßigkeit, den Wahrheitsgehalt oder sonstige Richtigkeit zu überprüfen.
10.7 Im Falle einer Löschung der vom Nutzer gespeicherten Nutzerinhalte stehen dem Mitglied keinerlei Ersatzansprüche gegen VME zu. Für die Sicherung seiner Daten außerhalb von zaOza ist das Mitglied selbst verantwortlich.
10.8 Nutzer sollten keine vertraulichen Dateien oder Daten bei zaOza speichern und stets getrennt von zaOza Sicherungskopien von Nutzerinhalten aufbewahren, die sie bei zaOza speichern. zaOza ist nicht zur sicheren Speicherung von vertraulichen Daten vorgesehen. Die Vertraulichkeit von bei zaOza gespeicherten Daten kann daher nicht garantiert werden und ist von VME nicht geschuldet. Nutzer sollten bedenken, dass die von ihnen bei zaOza gespeicherten Daten durch eigene Bedienfehler, unbedachte Einstellungen zum Teilen von Nutzerinhalten oder durch technische Lücken des Dienstes an Dritte gelangen können und entsprechende Vorsicht walten lassen.
10.9 VME ist bemüht, zaOza ohne Unterbrechung zur Verfügung zu stellen. Allerdings kann keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit von zaOza übernommen werden. VME kann die Verfügbarkeit von zaOza zeitweilig beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). VME berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer z.B. durch Vorabinformationen.

Der Nutzer hat die Möglichkeit, die Mitgliedschaft oder das Vertragsverhältnis als Ganzes zu kündigen. Hierfür gelten die nachfolgenden Bestimmungen:
11.1 Vertragsdauer der Mitgliedschaft und Kündigung durch das Mitglied
11.1.1 Sofern bei Vertragsabschluss nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart wird, läuft die Mitgliedschaft und das Abonnement für den Zugang zum Premiumbereich bei zaOza mindestens 30 Tage und verlängert sich um jeweils weitere 30 Tage, wenn es nicht zuvor von einer der beiden Parteien gekündigt wird.
11.1.2 Das Mitglied kann die Mitgliedschaft nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen kündigen. VME weist ausdrücklich darauf hin, dass mit der Kündigung der Mitgliedschaft die Vertragsbeziehung zwischen VME und dem Nutzer nicht beendet ist. Nach Kündigung der Mitgliedschaft ist dem Nutzer der eingeschränkte Zugang zu zaOza mit dem Status "Ex-Mitglied" möglich, zu den Folgen der Kündigung der Mitgliedschaft siehe Ziffer 11.1.4. Sofern der Nutzer das Vertragsverhältnis mit VME vollständig beenden und sein Nutzerkonto löschen möchte, so gelten die Bestimmungen von Ziffer 11.3.
11.1.3 Das Mitglied kann die Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber der Vivendi Mobile Entertainment S.A., Niederlassung Deutschland, Rechtsabteilung, Reinhardtstr. 58, 10117 Berlin, kündigen. Darüber hinaus stehen dem Mitglied auch die folgenden Kündigungsmöglichkeiten zur Verfügung:

• Mitglieder, die ihre Mitgliedschaft bei zaOza über das WAP-Portal abgeschlossen haben, können die Mitgliedschaft als Abonnement kündigen, indem sie auf der Startseite des zaOza-WAP-Portals auf "Abo-Verwaltung" und dort auf "Abonnement kündigen" klicken und dies durch Klicken auf "OK" bestätigen.
• Mitglieder, die ihre Mitgliedschaft bei zaOza per SMS abgeschlossen haben, können die Mitgliedschaft als Abonnement kündigen, indem sie von der bei zaOza registrierten Mobilfunknummer eine SMS mit dem Kennwort STOPALLE an die Nummer 11111 senden.
• Mitglieder, die ihre Mitgliedschaft bei zaOza über das Web-Portal abgeschlossen haben, können die Mitgliedschaft als Abonnement kündigen, oder indem sie auf der Startseite des zaOza-Web-Portals auf "Abo-Verwaltung" und dort auf "Abonnement kündigen" klicken und den angezeigten Anweisungen folgen.

11.1.4 Ist keine abweichende Mindestlaufzeit vereinbart, wird die Kündigung zum Ende des momentanen Abrechnungszeitraumes gemäß Ziffer 5.2 wirksam. Bei einer vereinbarten Mindestlaufzeit wird die Kündigung zum Ende der Mindestlaufzeit wirksam.
11.2 Folgen der Kündigung einer Mitgliedschaft
11.2.1 In Folge einer Kündigung endet die Zahlungsverpflichtung des Nutzers zum Ablauf der jeweiligen Abrechnungsperiode (siehe Ziffer 11.1.4). Gleichzeitig endet der Zugang des Mitglieds zum Premiumbereich.
11.2.2 Nach der Kündigung der Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Nutzung von zaOza als Ex-Mitglied bis zum Ablauf der Abrechnungsperiode erhalten. Der Nutzer hat danach den Status "Ex-Mitglied" und kann zaOza und die von ihm erworbenen Premiuminhalten und seine Nutzerinhalte weiterhin eingeschränkt nutzen. Hierfür gelten die vorliegenden Bestimmungen uneingeschränkt weiter. Insbesondere sind der dem Nutzer für eigene Nutzerinhalte zur Verfügung gestellte Speicherplatz sowie die maximale Größe für hochgeladene Dateien gegenüber der Mitgliedschaft in der Regel reduziert. zaOza wird Ex-Mitglieder darauf hinweisen, falls ihr Speicherplatz nach Ende der Mitgliedschaft über das dann zulässige Maß hinaus belegt ist; erst nach der entsprechenden Löschung einer ausreichenden Anzahl von Nutzerinhalte ist der Zugang zu zaOza wieder möglich.
11.2.3 VME behält sich vor, nach Beendigung der Mitgliedschaft das Mitgliedskonto des Mitglieds sowie die darin gespeicherten Inhalte zu löschen. VME wird den Nutzer vor einer Löschung durch eine E-Mail an die VME zuletzt mitgeteilte E-Mailadresse des Nutzers informieren und ihm Gelegenheit geben, seine Inhalte zu sichern. Das Mitglied ist dafür verantwortlich, alle Premiuminhalte und Nutzerinhalte, die er auch nach der Kündigung der Mitgliedschaft nutzen möchte, regelmäßig bzw. vor einer Beendigung der Mitgliedschaft auf kompatible Datenträger bzw. Geräte zu speichern.
11.3 Endgültige Kündigung des Nutzungsverhältnisses durch den Nutzer
11.3.1 Unbeschadet der Bestimmungen über die Kündigung der Mitgliedschaft hat der Nutzer auch die Möglichkeit, das Nutzungsverhältnis über zaOza und damit das Vertragsverhältnis mit VME jederzeit mit sofortiger Wirkung endgültig zu beenden.
11.3.2 Eine endgültige Kündigung des Nutzungsverhältnisses kann der Kunde schriftlich unter Angabe der Benutzerkennung und der für das jeweilige Nutzungsverhältnis registrierten Mobilfunknummer per Brief an die Vivendi Mobile Entertainment S.A., Niederlassung Deutschland, Rechtsabteilung, Reinhardtstr. 58, 10117 Berlin oder per E-Mail an konto-loeschen@zaoza.de aussprechen.
11.3.3 Bei endgültiger Kündigung des Nutzungsverhältnisses verliert der Nutzer jeglichen Zugriff auf zaOza, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das Nutzerkonto, ggf. Sub-Domains, und sämtliche bei zaOza gespeicherten Nutzerinhalte und Premiuminhalte. Darüber hinaus wird VME alle Informationen und Nutzerinhalte löschen, die in dem Nutzerkonto gespeichert sind, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Datendateien, E-Mails, Alben und Einstellungen.

12.1 VME hat das Recht das Nutzungsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei (2) Wochen zum Ende des Abrechnungszeitraums kündigen
12.2 VME hat das Recht, einem Nutzer ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn dieser zaOza, Premiuminhalte oder Nutzerinhalte missbräuchlich in Anspruch nimmt oder unter Verletzung wesentlicher Pflichten insbesondere aus Ziffer 2 und aus den Ziffern,6, 7, 8 und 9 der Nutzungsbedingungen nutzt oder bei Benutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeits- und Strafvorschriften verstößt oder absolute Rechte Dritter verletzt. Eine außerordentliche Kündigung durch VME ist auch dann möglich, wenn

• der Nutzer VME unrichtige und unvollständige Registrierungsdaten angegeben hat,
• der Nutzer seine Kontodaten nicht vor dem Zugriff Dritter schützt oder geschützt hat
• der Nutzer bei seinen Gläubigern ein Schuldenmoratorium anstrebt,
• gegen den Nutzer ein Verfahren zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung eingeleitet, über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder in den Vermögensverhältnissen des Nutzers eine sonstige wesentliche Verschlechterung eintritt, die befürchten lässt, dass dieser seinen Verpflichtungen zeitweise oder dauernd nicht nachkommen kann, es sei denn, er leistet nach entsprechender Aufforderung innerhalb von 10 Tagen eine angemessene Sicherheitsleistung,
• der Nutzer mit der Zahlung seiner fälligen Rechnungssummen in Verzug gerät und eine Fortführung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist.

12.3 Im Falle einer außerordentlichen Kündigung nach Ziffer 12 behält sich VME vor, das Nutzerkonto mit sofortiger Wirkung zu sperren.

13.1 Im Rahmen der Anmeldung und dem Abschluss einer Mitgliedschaft in Form eines Abonnements erhebt, verarbeitet und speichert VME verschiedene Daten des Nutzers (u.a. seine Mobilfunknummer), um den Nutzer bei Inanspruchnahme des Dienstes zaOza zu identifizieren, dem Nutzer die vertragsgegenständlichen Leistungen zur Verfügung zu stellen und diese im Falle einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft in Form eines Abonnements über den Betreiber des Mobilfunkanschlusses des Nutzers abrechnen zu können.
13.2 VME wird personenbezogene Daten der Nutzer nicht zu Werbe- oder Marktforschungszwecken an Dritte weitergeben.
13.3 VME kann die erhobenen Daten dazu verwenden, dem Nutzer per SMS, MMS, WAP-Push-Mitteilung, E-Mail oder Brief aktuelle Informationen und Werbung zu zaOza wie z.B. zu neuen Produktfeatures zuzusenden.
Der Nutzer kann dieser Nutzung jederzeit für die Zukunft widersprechen, in dem er eine SMS mit dem Kennwort OUT an die Nummer 11111 sendet, per E-Mail an out@zaoza.de oder per Brief an die Vivendi Mobile Entertainment S.A., Niederlassung Deutschland, Rechtsabteilung, Reinhardstr. 58, 10115 Berlin.
13.4 Hierzu gelten ergänzend die Datenschutzbestimmungen von zaOza.

Bei Fragen und Reklamationen bezüglich des Dienstes zaOza haben Nutzer die die Möglichkeit, eine E-Mail unter Angabe ihrer Benutzeridentifizierung (ihre bei zaOza registrierte Mobilfunknummer) an folgende Adresse zu schicken: support@zaoza.de.

15.1 VME behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, sofern sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Betrieb des angebotenen Dienstes ändern, einzelne Funktionalitäten von zaOza überarbeitet oder erweitert werden oder die AGB Regelungslücken aufweisen, es sei denn, dass dies für den Nutzer nicht zumutbar ist.
15.2 VME wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer den neuen AGB nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach einer solchen Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer akzeptiert. VME wird dem Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

16.1 zaOza steht in Deutschland angemeldeten Nutzern nur für eine Inanspruchnahme in Deutschland zur Verfügung. Nutzer, die sich nicht in Deutschland befinden, dürfen die Dienstleistung weder in Anspruch nehmen noch dürfen sie dies versuchen. VME behält sich das Recht vor, die Einhaltung dieser Vorgabe durch den Einsatz geeigneter Technologien zu überprüfen.
16.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und den Bestimmungen des internationalen Privatrechts.
16.3 VME kann Nutzern den Dienst betreffende Mitteilungen dadurch wirksam übersenden, dass VME eine SMS an ihre Mobilfunknummer, eine E-Mail-Nachricht an ihre E-Mail-Adresse oder Briefpost an ihre Postanschrift versendet, die in ihren zaOza-Kontoinformationen angegeben sind, oder, sofern keine Änderungen der vertraglichen Beziehungen betroffen sind, dadurch, dass Mitteilungen auf der Webseite von zaOza veröffentlicht werden. Mitteilungen sind sofort gültig.
16.4 Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages hiervon unberührt. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ganz oder teilweise unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
16.5 Erfüllungsort ist der Ort der Niederlassung von VME in Deutschland. Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis der Ort der Niederlassung von VME in Deutschland.